Klimapolitik für die Altstadt
Teil 2: Bessere Mobilität für mehr Lebensqualität

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Klimapolitik für die AltstadtTeil 2: Bessere Mobilität für mehr Lebensqualität Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 23. März 2022 Hintergrund Der Klimawandel ist da. Politik und jede(r) Einzelne müssen handeln. Städte und vor allem Innen­städte sind herausragend betroffen. Daher ist kommunale Klimapolitik … Weiter

Bewohnerparken: mehr zahlen, weniger suchen

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Die Gebühr fürs Bewohnerparken war durch Bundesgesetz auf 30,70 Euro pro Jahr gedeckelt. Seit Oktober 2020 können Kommunen deutlich höhere Gebühren berechnen. Zahlreiche Kommunen planen dies. Die Aufsichtsbehörde ADD und der Rechnungshof Rheinland-Pfalz fordern die Stadt Mainz in aktuellen Schreiben … Weiter

Bäume statt Beton: Klimapolitik für die Mainzer Altstadt

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Der Klimawandel ist da. Jetzt muss die Politik und auch jede:r handeln. Städte und vor allem Innenstädte sind schon jetzt und auch künftig herausragend betroffen. Daher ist kommunale Klimapolitik lebenswichtig – für Mainz und insbesondere für unsere Altstadt. Aus diesem … Weiter

SPD: Mainz braucht Raum für Kultur

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Die Altstadt-SPD setzt sich für den Erhalt des Musikclubs „Alexander The Great“ und der Programmkinos „Capitol & Palatin“ im Bleichenviertel ein. „Das Alexander The Great ist eine Besonderheit unter den Mainzer Clubs, weil es Livemusik bietet – mit jährlich rund … Weiter

Erhaltungssatzung Neubrunnenbad und Umgebung

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Antrag im Ortsbeirat HintergrundZur Ortsbeiratssitzung am 9. September 2020 wurden unabhängig voneinander der Antrag „Denkmalwert des Neubrunnenbads“ (1383/2020 Grüne) und die Anfrage „Neubrunnenbad – ein wertvolles Zeugnis der Stadtgeschichte (1448/2020 SPD) gestellt. Aufgrund der Stellungnahmen der Stadtverwaltung kommen die Antragsteller … Weiter

Mauerbegrünung am Rheinufer

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Anfrage im Ortsbeirat An der Rheinuferpromenade finden sich schöne Beispiele für Stützmauern, die mit Kletterpflanzen berankt sind. Meist wurde Wilder Wein gewählt, der selbstkletternd, anspruchslos und pflegearm ist. Seine Farbenpracht leuchtet von Frühling (rostrot) über Sommer (grün) bis in den … Weiter

Wegfall von Bewohnerparkplätzen durch Angebote in Parkhäusern kompensieren

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Antrag im Ortsbeirat Im Rahmen des Masterplans 100% Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz spielt die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs zur Minderung der Treibhausgas-Emissionen eine wichtige Rolle. Maßnahmen sind neben ÖPNV-Ausbau, attraktiver Fahrrad-Infrastruktur, Carsharing-Angeboten auch die Weiterentwicklung der Elektromobilität mit entsprechenden … Weiter

SPD für Wohnbauprojekt an Großer Langgasse

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Die Altstadt-SPD unterstützt das Bauvorhaben der Wohnbau an der Großen Langgasse. „Endlich konnte die Wohnbau das vordere Gebäude nach jahrelangen Verhandlungen kaufen und nun eine Aufwertung des gesamten Areals planen“, freuen sich die Genossinnen und Genossen aus der Altstadt. „Das … Weiter

Klimaschutz vorantreiben: Solarsatzung – Dachbegrünung – Fassadenbegrünung

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Antrag im Ortsbeirat am 14. April 2021 Am 27. September 2017 hat der Stadtrat einstimmig den „Masterplan 100 % Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz“ beschlossen. Als „kurzfristige Maßnahme“ sind „vor 2020“ die Einführung einer „Solarsatzung für das Stadtgebiet Mainz“ und … Weiter

Briand-Stresemann-Denkmal: 100 Jahre Friedensnobelpreis für französisch-deutsche Verständigung

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Antrag im Ortsbeirat am 14. April 2021 Hintergrund Im Jahr 1926 wurde den beiden Außenministern Aristide Briand (1862–1932) und Gustav Stresemann (1878–1929) der Friedensnobelpreis verliehen. Sie erhielten ihn acht Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs für die von ihnen betriebene … Weiter

Elterninitiativen stärken – die Vielfalt der Trägerlandschaft erhalten

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Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Wir begrüßen die Qualitätssteigerungen durch das Kita-Zukunftsgesetz, insbesondere die Verbesserung des Personalschlüssels. Die freien Träger und insbesondere die Elterninitiativen stellt dies vor große Herausforderungen, weil sie mehr Personal einstellen und dadurch höhere Eigenmittel … Weiter

Zukunft Innenstadt – Bilanz des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) Innenstadt

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Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Das Integrierte Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) definiert sechs Ziele zur Stärkung der Mainzer Innenstadt: • Stärkung der Eingangskorridore zur Innenstadt • Stärkung der Mainzer Einkaufsstadt • Stärkung der inneren Quartiere • Stärkung der Erschließungsqualität … Weiter

Der Klimawandel ist da. Die Stadt muss jetzt handeln: Solarsatzung – Dachbegrünung – Fassadenbegrünung

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Antrag im Ortsbeirat am 10. März 2021 Am 27. September 2017 hat der Stadtrat einstimmig den „Masterplan 100 % Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz“ beschlossen. Als „kurzfristige Maßnahme“ sind „vor 2020“ die Einführung einer „Solarsatzung für das Stadtgebiet Mainz“ und … Weiter

Betreutes Wohnen in der Altenauergasse – Eine Brachfläche in der Altstadt sinnvoll nutzen

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Antrag im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Mit dem städtischen Altersheim, dem Bruder-Konrad-Stift und der MUNDUS Senioren-Residenz verfügt die Mainzer Altstadt über ein hervorragendes und vielfältiges Angebot an Senioren- und Pflegeheimen. Darüber hinaus haben Seniorinnen und Senioren einen großen Bedarf … Weiter

Wahlplakatierung – Standortliste statt Verbotskatalog

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Änderungsantrag zu Antrag 1867/2020 „Wahlplakatierung – Standortliste statt Verbotskatalog“ (Linke) – Bezug: Antrag 1861/2020 „Positiv-Liste für Plakatierungsverordnung“ (Grüne, CDU) Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Der Ortsbeirat Altstadt spricht sich dafür aus, dass der „Überbietungswettbewerb“ der Parteien und das … Weiter

Wohnungspolitik: Erwerb von Belegungsrechten

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Der Erwerb von „Belegungsrechten“ ist ein Instrument sozialer Wohnungspolitik in Rheinland-Pfalz. Das Land fördert eine bestehende Mietwohnung mit einer einmaligen Zuwendung. Im Gegenzug verpflichtet sich die Eigentümerin bzw. der Eigentümer für zehn Jahre hierzu: Die Wohnung muss an einen Haushalt … Weiter