Wegfall von Bewohnerparkplätzen durch Angebote in Parkhäusern kompensieren

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Antrag im Ortsbeirat Im Rahmen des Masterplans 100% Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz spielt die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs zur Minderung der Treibhausgas-Emissionen eine wichtige Rolle. Maßnahmen sind neben ÖPNV-Ausbau, attraktiver Fahrrad-Infrastruktur, Carsharing-Angeboten auch die Weiterentwicklung der Elektromobilität mit entsprechenden … Weiter

RGZM und Neutorschule

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Antrag im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Wir freuen uns, dass der Neubau des Römisch-Germanischen Zentralmuseums (RGZM) am neuen Standort kurz vor Vollendung steht. Und wir freuen uns über die positiven Sachstandsberichte zur „Kita Neutorschule“, für die sich die Altstadt-SPD … Weiter

Wahlplakatierung – Standortliste statt Verbotskatalog

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Änderungsantrag zu Antrag 1867/2020 „Wahlplakatierung – Standortliste statt Verbotskatalog“ (Linke) – Bezug: Antrag 1861/2020 „Positiv-Liste für Plakatierungsverordnung“ (Grüne, CDU) Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Der Ortsbeirat Altstadt spricht sich dafür aus, dass der „Überbietungswettbewerb“ der Parteien und das … Weiter

Probealarm am 10. September 2020

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Der für den 10. September 2020 angekündigte bundesweite Probealarm wurde als notwendige Übung zur Warnung vor einem eventuell auftretenden Notfall angekündigt. Anwohnerinnen und Anwohner in der Uferstraße konnten die Sirenen bei weit geöffneten Fenstern kaum und bei geschlossenen Fenstern überhaupt … Weiter

Altstadt-SPD begrüßt neue Stadtwache

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Die Altstadt-SPD freut sich über die Ankündigung von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), eine Stadtwache im Brückenturm an der Rheinstraße zu eröffnen. „Dieser Standort hat viele Vorteile: Er liegt zentral und ermöglicht nicht nur kurze Wege für die Ordnungskräfte in der … Weiter

Beteiligung des Ortsbeirates bei verkehrspolitischen Maßnahmen

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Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat Altstadt kritisiert, dass die beiden betroffenen Ortsbeiräte zu den geplanten verkehrs­politischen Maßnahmen an der Rheinstraße, Peter-Altmeier-Allee und Rheinallee weder informiert noch angehört wurden. Es handelt sich um Fahr­verbote, Tempolimits sowie Streckenänderungen, die eindeutig lokal … Weiter

Winzerstand am Rheinufer

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Nach langen Diskussionen mit den AnwohnerInnen in den vergangenen Jahren ist die Verwaltung endlich auf den ursprünglichen Vorschlag des Ortsbeirats für einen Platz für den Weinstand am Rheinufer eingegangen. Für die nun anstehende Rathaussanierung muß jedoch wieder ein neuer Platz … Weiter

Ein Pflegestützpunkt in der Altstadt: Beratungsangebote für Seniorinnen und Senioren weiter ausbauen

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Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsam mit den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen und dem Land Rheinland-Pfalz einen weiteren Pflegestützpunkt in Mainz einzurichten. Der neue Standort sollte zentral und barrierefrei erreichbar sein. Dies gilt beispielsweise nicht für den … Weiter

Werbeanlagen: Vertrag mit DSM STRÖER

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Bereits mehrfach haben wir uns in den letzten Jahren im Ortsbeirat Altstadt mit den Auswirkungen der massiv zunehmenden Zahl von Werbeträgern der Firma Ströer in der Mainzer Innenstadt beschäftigt, unter anderem in einer Anfrage Nr. 1786/2018 vom 07.11.2018. Wir baten … Weiter

100 Ideen für die Mainzer Altstadt

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Die Altstadt-SPD geht mit 100 Ideen für die Mainzer Altstadt in den Kommunalwahlkampf. Das wurde auf der Vorstellung des Altstadtprogramms der Partei am Donnerstagabend im Mainzer Kult-Club „schon schön“ bekannt. „Wie keine zweite Partei haben wir ein eigenes Programm für … Weiter

Energiearmut in der Mainzer Altstadt

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Jahr für Jahr wird in Deutschland mehr als 300.000 Haushalten zeitweise der Strom und 60.000 Haushalten das Gas abgestellt. Ausweislich des aktuellen Monitoringberichts der Bundesnetzagentur 2017 wurden 2016 318.469 Stromsperren im Auftrag des Grundversorgers und 266.844 Sperren in der Grundversorgung … Weiter

Pflegeangebote in der Mainzer Altstadt: Bau von seniorengerechten Wohnungen und einer Tagespflege in der Altenauergasse

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In seinem Bericht zur Pflegestruktur 2015 verweist das Mainzer Sozialdezernat auf die kommenden Herausforderungen aufgrund der steigenden Zahl älterer Menschen. Für die Kommunen bedeutet das, dass der Bedarf an Pflege- und Beratungsangeboten ebenfalls steigen wird und dass ent¬sprechende Planungen für … Weiter

Altersarmut in der Mainzer Altstadt

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Deutschlandweit steigt das Risiko für Altersarmut und sorgt für heftige Debatten in der Gesellschaft. Nach einer Bertelsmann-Studie stieg im Bundesdurchschnitt der Anteil armutsgefährdeter Menschen bei über 65jährigen zwischen 2006 und 2013 von 10,4 Prozent auf 14,3 Prozent. Ursachen sind nied¬rige … Weiter

Weinprobierstand am Fischtorplatz

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Nach einem Gespräch mit Anwohnern am Fischtorplatz zu einem geplanten Weinstand am Rhein-ufer bitten wir die Verwaltung um Auskunft zu folgenden Fragen: 1. In Gesprächen mit den Anwohnern haben die Winzer angedeutet, ihr geplanter Stand käme ohne Gründungen aus und … Weiter