Die Altstadt SPD setzt sich deutlich für den Erhalt des Marktfrühstücks ein und lehnt die starken Einschränkungen ab, die von den Grünen gefordert werden
Der Stadtrat hat jüngst den Doppelhaushalt 2023/2024 verabschiedet. Zusammen mit FDP und Grünen hat die SPD-Fraktion den Entwurf der Stadtverwaltung dabei um 14 Millionen Euro ergänzt. Ein Großteil der Mittel wird für den Schuldenabbau aufgewendet. Einen wesentlichen Stellenwert nehmen daneben … Weiter
Die jüngste Sitzung des Ortsbeirats fand am 16.11. statt. Unser Antrag für Trinkwasserbrunnen war ein voller Erfolg: Künftig werden sechs Stück an öffentlich zugänglichen Standorten in der Altstadt installiert werden. Das ist nicht nur nachhaltiger, als (teures) Wasser in Plastikflaschen … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 16. November 2022 Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: Begründung: Nach Auskunft von Dezernentin Janina Steinkrüger bei einem Termin mit dem Netzwerk Senioren in der Mainzer Altstadt am 20. Oktober 2022 laufen mit dem Gesundheitsamt Gespräche. Auch … Weiter
Stolpersteine sind das größte dezentrale Mahnmal in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Jedes Jahr im November putzen wir diese, damit diese nicht in Vergessenheit geraten.
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 7. September 2022 Hintergrund Das ehemalige Allianzhaus (Flachsmarktstraße 36 / Große Bleiche 60-62) befindet sich im Eigentum der stadtnahen Mainzer Aufbaugesellschaft (MAG). Seit Jahren ist es Standort kultureller und gastronomischer (u. a. ein Kulturclub) sowie sozialer … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 7. September 2022 Hintergrund Das 1969 errichtete Wohn- und Geschäftsgebäude an der Ecke Bischofsplatz 12 / Fuststraße 2 ist in den letzten Wochen abgerissen worden. Hier stand zuvor das 1765 errichtete „Haus zum Stecklenberg“, das 1942 … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 26. Juli 2022 Die Grundschulkinder der Altstadt benötigen mehr Plätze für die Nachmittagsbetreuung. Die Eisgrubschule – künftig die einzige Grundschule in unserem Stadtteil – hat sich nicht für ein schulisches Ganztagsangebot entschieden. Nach Schulschluss (um 12 … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 18. Mai 2022 Hintergrund In den jeweiligen Sachstandsberichten der Verwaltung werden alle drei Anträge positiv aufgenommen. Auch die weiteren Untersuchungen und Stadtratsbeschlüsse zeigen, dass die Anregungen des Ortsbeirats sinnvoll waren. Zu 1) schrieb die Verwaltung im … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 18. Mai 2022 Bereits zur Ortsbeiratssitzung am 27. Januar 2021 reichte die SPD-Fraktion eine Anfrage zu den Arbeitsschiffen, die seit Jahren neben der Theodor-Heuss-Brücke ankern, ein. Diese wurde von der Beigeordneten Manuela Matz am 16. Dezember … Weiter
Antrag / Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 26. Januar 2022 Im August 2019 hat der Mainzer Stadtrat beschlossen, dass Mainz mehr öffentliche Trinkwasser –brunnen benötigt und deshalb die Stadtwerke beauftragt, mit zehn solcher Wasserspender in derInnenstadt zu starten (Antrag 1066/2019 SPD). … Weiter
Die Gebühr fürs Bewohnerparken war durch Bundesgesetz auf 30,70 Euro pro Jahr gedeckelt. Seit Oktober 2020 können Kommunen deutlich höhere Gebühren berechnen. Zahlreiche Kommunen planen dies. Die Aufsichtsbehörde ADD und der Rechnungshof Rheinland-Pfalz fordern die Stadt Mainz in aktuellen Schreiben … Weiter
Der Klimawandel ist da. Jetzt muss die Politik und auch jede:r handeln. Städte und vor allem Innenstädte sind schon jetzt und auch künftig herausragend betroffen. Daher ist kommunale Klimapolitik lebenswichtig – für Mainz und insbesondere für unsere Altstadt. Aus diesem … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 14. April 2021 Am 27. September 2017 hat der Stadtrat einstimmig den „Masterplan 100 % Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz“ beschlossen. Als „kurzfristige Maßnahme“ sind „vor 2020“ die Einführung einer „Solarsatzung für das Stadtgebiet Mainz“ und … Weiter
Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Das Integrierte Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) definiert sechs Ziele zur Stärkung der Mainzer Innenstadt: • Stärkung der Eingangskorridore zur Innenstadt • Stärkung der Mainzer Einkaufsstadt • Stärkung der inneren Quartiere • Stärkung der Erschließungsqualität … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 10. März Hintergrund: Zwischen Ballplatz 2 und 5-7, Ludwigsstraße 2-6 sowie Weißliliengasse 31 existiert ein bisher namenloser Platz, der seit Jahrzehnten als Parkplatz genutzt wird. Dieser Platz führt ein Nischendasein, hat aber hohes Potenzial, ein attraktiver … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 10. März Mainz braucht mehr öffentliche Toiletten. Das gilt nicht nur für aktuelle Zeiten einer Pandemie, in der öffentliche Einrichtungen, Cafés und Restaurants geschlossen sind. Das gilt auch für die kommende wärmere Jahreszeit, in der sich … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 10. März 2021 Am 27. September 2017 hat der Stadtrat einstimmig den „Masterplan 100 % Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz“ beschlossen. Als „kurzfristige Maßnahme“ sind „vor 2020“ die Einführung einer „Solarsatzung für das Stadtgebiet Mainz“ und … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Hintergrund: Odyssee einer Anfrage Per Anfrage 1205/2019 (SPD) „Bäume für die Altstadt – am Beispiel Lauterenstraße und Schießgartenstraße“ fragten wir am 11. September 2019 nach einer Modellplanung: „Können Sie uns bitte am konkreten … Weiter
Anfrage im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Die im vorletzten Jahr nördlich der Theodor-Heuss-Brücke begonnenen Maßnahmen zur Ertüchtigung der Kaimauer sind 2020 südlich der Brücke fortgesetzt worden. Für die Mauerquader wurde das gleiche Natursteinmaterial gewählt, welches ursprünglich vorhanden war, da … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Wir freuen uns, dass der Neubau des Römisch-Germanischen Zentralmuseums (RGZM) am neuen Standort kurz vor Vollendung steht. Und wir freuen uns über die positiven Sachstandsberichte zur „Kita Neutorschule“, für die sich die Altstadt-SPD … Weiter