Die SPD Mainz Altstadt setzt sich entschieden für Maßnahmen ein, um Fußgänger:innen in den Fußgängerzonen der Altstadt vor rücksichtslosem Verhalten einiger Verkehrsteilnehmer:innen zu schützen
wir präsentieren mit Stolz das Kommunalwahlprogramm der SPD Mainz Altstadt für die Jahre 2024 bis 2029. Unsere Mitgliederversammlung am 07. März 2024 hat dieses Programm einstimmig beschlossen, und wir sind voller Tatendrang, um unsere Vision einer lebenswerten Altstadt für alle Wirklichkeit werden zu lassen.
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 18. Mai 2022 Wie die AZ in ihrer Ausgabe vom 9. Februar 2022 berichtet, sollen im Herbst dieses Jahres die Sanierungsarbeiten auf den unteren drei Ebenen des Parkhauses zwischen Rathaus und Rheingoldhalle beendet sein und wieder … Weiter
Klimapolitik für die AltstadtTeil 2: Bessere Mobilität für mehr Lebensqualität Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 23. März 2022 Hintergrund Der Klimawandel ist da. Politik und jede(r) Einzelne müssen handeln. Städte und vor allem Innenstädte sind herausragend betroffen. Daher ist kommunale Klimapolitik … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 26. Januar 2022 Nachdem sich in den Nachkriegsjahren ein Aspekt des Wiederaufbaus, die „autogerechte Stadt“, alsIrrweg herausgestellt hatte, begann man in den 60er Jahren, Fußgängerzonen einzurichten. Sie solltenden Fußgängerinnen und Fußgängern einen angst- und barrierefreien, entspannten … Weiter
Die Gebühr fürs Bewohnerparken war durch Bundesgesetz auf 30,70 Euro pro Jahr gedeckelt. Seit Oktober 2020 können Kommunen deutlich höhere Gebühren berechnen. Zahlreiche Kommunen planen dies. Die Aufsichtsbehörde ADD und der Rechnungshof Rheinland-Pfalz fordern die Stadt Mainz in aktuellen Schreiben … Weiter
Antrag im Ortsbeirat Im Rahmen des Masterplans 100% Klimaschutz für die Landeshauptstadt Mainz spielt die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs zur Minderung der Treibhausgas-Emissionen eine wichtige Rolle. Maßnahmen sind neben ÖPNV-Ausbau, attraktiver Fahrrad-Infrastruktur, Carsharing-Angeboten auch die Weiterentwicklung der Elektromobilität mit entsprechenden … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 10. März Hintergrund: Zwischen Ballplatz 2 und 5-7, Ludwigsstraße 2-6 sowie Weißliliengasse 31 existiert ein bisher namenloser Platz, der seit Jahrzehnten als Parkplatz genutzt wird. Dieser Platz führt ein Nischendasein, hat aber hohes Potenzial, ein attraktiver … Weiter
Im Zuge der Erneuerung des Bodenbelags in der Emmeransstraße wurden zwischen dem Parkhaus am Kronberger Hof (REWE-Markt) und dem gegenüberliegenden Bereich vor dem Kardinal-Volk-Platz zwei Fußgängerüberwege eingerichtet. Das begrüßen wir sehr. Gekennzeichnet sind sie durch weiße, geriffelte Bordsteine, die jedoch … Weiter
Änderungsantrag zum Antrag 1860/2020 „Neuregelung des Verkehrs in der Neutorstraße“ (CDU) zur Ortsbeiratssitzung am 26. November bzw. 8. Dezember 2020 Der Antrag wird wie folgt geändert:Der Ortsbeirat Altstadt spricht sich dafür aus, das Linksabbiegen von der Rheinstraße (aus Richtung Weisenau) … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird erneut um die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Quintinsstraße/Schusterstraße vor der Kirche St. Quintin gebeten. Insbesondere für ältere Menschen, für mobilitätseingeschränkte Menschen und für Familien mit kleinen Kinder ist es … Weiter
Anfrage Die SPD hat sich im Ortsbeirat Altstadt immer wieder für Geschwindigkeitsbegrenzungen eingesetzt: so zuletzt in der Flachsmarktstraße, in der Holzhofstraße und in der Münsterstraße. Wir fragen die Verwaltung:1. In der Anfrage 0087/2017 engagierten wir uns dafür, dass auf der … Weiter
Die Altstadt-SPD kritisiert die fehlende Beteiligung der Ortsbeiräte Altstadt und Neustadt an den geplanten verkehrspolitischen Maßnahmen entlang von Rheinstraße, Peter-Altmeier-Allee und Rheinallee. Verkehrsdezernentin Katrin Eder habe in einer E-Mail die Nachfrage des Ortsvorstehers nach einer Anhörung der Mitglieder des Ortsbeirates … Weiter
Der rechtswidrige Verkehr in den Fußgängerzonen der Altstadt hat in den letzten Jahren stetig zugenommen: Lieferverkehr benutzt sie auch außerhalb der Lieferzeiten (tags und nachts). PKW kürzen den Weg ab. Rad- und E-Scooter-Fahrer(innen) befahren sie in gesperrten Bereichen, zu gesperrten … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge sich dafür aussprechen: Die Markierung des Radwegs (zwischen Malakoff und Fischtorplatz) entlang des Rheinufers muss erneuert werden. Die Verwaltung wird gebeten, den Radweg mit einer farblich abgehobenen Begrenzungslinie und mit wieder deutlich erkennbaren Radsymbolen in einer … Weiter
Seit zehn Jahren setzt sich die SPD für eine Sperrung der „Rheinschiene“ für den durchfahrenden Schwerlastverkehr ein: durch Anträge im Stadtrat (0774/2009) und im Ortsbeirat Altstadt (0622/2017) sowie durch zahlreiche Anfragen. Wenn LKW massenhaft Wohngebiete durchfahren, produzieren sie hier unnötig … Weiter
Nach Informationen der Altstadt-SPD wird die Stadtverwaltung ein LKW-Durchfahrtsverbot in der Rheinstraße und Rheinallee einrichten. Hiervon seien alle LKW ab einem Gewicht von 3,5 Tonnen betroffen. Seit 2009 haben sich die SPD-Fraktionen im Stadtrat und im Ortsbeirat Altstadt immer wieder … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt lehnt die CityBahn in ihrer derzeitgen Planung ab. Ein Antrag der SPD wurde mit breiter Unterstützung von CDU, FDP und Linkspartei beschlossen. „70 Meter lange Züge mit einer Kapazität von 480 Fahrgästen passen nicht in unseren dicht … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: Der Ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes über Mainz-Kastel nach Wiesbaden kann die Mobilität bereichern und Luftschadstoffe verringern. Jedoch muss eine „CityBahn“ in Mainz maßvoll und mainzgerecht sein. Die CityBahn in ihrer derzeit geplanten Form lehnt der … Weiter
Zum 01. Januar 2019 ist auf Initiative der Ampel-Koalition der MainzPass eingeführt worden. Neben vielen Vergünstigungen, zum Beispiel bei Museen, sportlichen Freizeitaktivitäten oder auch dem Open-Ohr-Festival haben nun tausende Mainzerinnen und Mainzern mit geringem, oder ohne Einkommen, die Möglichkeit, für … Weiter
Die Altstadt-SPD fordert die Mainzer Verkehrsdezernentin, Katrin Eder (Grüne), auf, „endlich Mainzer Interessen“ bei den CityBahn-Verhandlungen mit Wiesbaden zu vertreten. „In die Mainzer Altstadt passen normale Straßenbahnen, aber keine 70 Meter langen Züge.“ unterstreicht Jürgen Hoffmann, Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion. Für … Weiter
Der Gisela-Thews-Platz ist ein gelungener, neuer Platz im Herzen der Altstadt geworden, mit neuen Laternen und hübschen großen Beeten. Er wird vor der Vollendung der Bauarbeiten an der Großen Langgasse von Bewohnerinnen und Bewohnern wie auch Gästen der umliegenden Lokale … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt spricht sich dafür aus: Der Ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes wird begrüßt. Eine Streckenführung von Mainz-Altstadt über Mainz-Kastel nach Wiesbaden kann die Mobilität bereichern und Luftschadstoffe verringern. Jedoch muss eine „CityBahn“ in Mainz maßvoll und mainzgerecht sein. Das … Weiter