Bäume statt Beton: Klimapolitik für die Mainzer Altstadt

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Der Klimawandel ist da. Jetzt muss die Politik und auch jede:r handeln. Städte und vor allem Innenstädte sind schon jetzt und auch künftig herausragend betroffen. Daher ist kommunale Klimapolitik lebenswichtig – für Mainz und insbesondere für unsere Altstadt. Aus diesem … Weiter

SPD: Mainz braucht Raum für Kultur

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Die Altstadt-SPD setzt sich für den Erhalt des Musikclubs „Alexander The Great“ und der Programmkinos „Capitol & Palatin“ im Bleichenviertel ein. „Das Alexander The Great ist eine Besonderheit unter den Mainzer Clubs, weil es Livemusik bietet – mit jährlich rund … Weiter

Mauerbegrünung am Rheinufer

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Anfrage im Ortsbeirat An der Rheinuferpromenade finden sich schöne Beispiele für Stützmauern, die mit Kletterpflanzen berankt sind. Meist wurde Wilder Wein gewählt, der selbstkletternd, anspruchslos und pflegearm ist. Seine Farbenpracht leuchtet von Frühling (rostrot) über Sommer (grün) bis in den … Weiter

SPD für Wohnbauprojekt an Großer Langgasse

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Die Altstadt-SPD unterstützt das Bauvorhaben der Wohnbau an der Großen Langgasse. „Endlich konnte die Wohnbau das vordere Gebäude nach jahrelangen Verhandlungen kaufen und nun eine Aufwertung des gesamten Areals planen“, freuen sich die Genossinnen und Genossen aus der Altstadt. „Das … Weiter

Briand-Stresemann-Denkmal: 100 Jahre Friedensnobelpreis für französisch-deutsche Verständigung

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Antrag im Ortsbeirat am 14. April 2021 Hintergrund Im Jahr 1926 wurde den beiden Außenministern Aristide Briand (1862–1932) und Gustav Stresemann (1878–1929) der Friedensnobelpreis verliehen. Sie erhielten ihn acht Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs für die von ihnen betriebene … Weiter

Elterninitiativen stärken – die Vielfalt der Trägerlandschaft erhalten

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Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Wir begrüßen die Qualitätssteigerungen durch das Kita-Zukunftsgesetz, insbesondere die Verbesserung des Personalschlüssels. Die freien Träger und insbesondere die Elterninitiativen stellt dies vor große Herausforderungen, weil sie mehr Personal einstellen und dadurch höhere Eigenmittel … Weiter

Zukunft Innenstadt – Bilanz des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) Innenstadt

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Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Das Integrierte Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) definiert sechs Ziele zur Stärkung der Mainzer Innenstadt: • Stärkung der Eingangskorridore zur Innenstadt • Stärkung der Mainzer Einkaufsstadt • Stärkung der inneren Quartiere • Stärkung der Erschließungsqualität … Weiter

SPD-Fraktion für Verzicht auf Kita-Beitrag

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt auf einen Monat Kita-Beiträge verzichtet. Davon sollen die 5.000 Kinder in den städtischen Kindertagesstätten profitieren. Der Verzicht umfasst Eltern- und Verpflegungsbeiträge im Umfang von rund 350.000 Euro. „Wir möchten damit … Weiter

Wohnungspolitik: Erwerb von Belegungsrechten

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Der Erwerb von „Belegungsrechten“ ist ein Instrument sozialer Wohnungspolitik in Rheinland-Pfalz. Das Land fördert eine bestehende Mietwohnung mit einer einmaligen Zuwendung. Im Gegenzug verpflichtet sich die Eigentümerin bzw. der Eigentümer für zehn Jahre hierzu: Die Wohnung muss an einen Haushalt … Weiter

Infobox Römisches Theater

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Die Infobox zwischen dem Römischem Theater und dem Kommandantenbau der Zitadelle präsentiert sich in einem auffälligen Weiß, verbunden mit der Signalfarbe Rot. So zeigt sie auch aus größerer Entfernung eine optische Dominanz, die vom Blick auf die historische Umgebung ablenkt. … Weiter

Tanzsteuer

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Anfrage Die Stadt Mainz erhebt eine „Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen“. Speziell diese „Tanzsteuer“ wird in der Öffentlichkeit besonders kritisch diskutiert: Die Abgrenzung zwischen Tanzveranstaltungen (vergnügungssteuerpflichtig) und den anderen Musikveranstaltungen (nicht vergnügungssteuerpflichtig) ist häufig schwierig. Es gibt zahlreiche Ausnahmen: Ob eine Tanzveranstaltung … Weiter

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

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Das kürzlich vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedete Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) ermöglicht es den Kommunen, mit Satzungen gegen Wohnraummangel vorzugehen und zu verhindern, dass bestehender Wohnraum durch lukrativere Zweckentfremdung oder Leerstand/Verfall dem Wohnungsmarkt entzogen wird. Das … Weiter

3sat-Festival auf dem Ernst-Ludwig-Platz

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31 Jahre lang wurde das 3sat-Festival im ZDF-Gelände auf dem Mainzer Lerchenberg veranstaltet. Nun findet es erstmals in der Mainzer Altstadt statt: vom 13. bis 21. September 2019 auf dem Ernst-Ludwig-Platz. Anwohner haben die Altstadt-SPD darauf aufmerksam gemacht, dass die … Weiter

Weitere Trinkwasserspender in Mainz

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Die Sommer werden immer heißer und trockener und auch in Mainz heizt sich die Innenstadt sehr auf. Menschen müssen bei Hitze deutlich mehr trinken, denn der Wasserverlust durch Schwitzen ist groß. Während andere Städte schon aufgerüstet haben, gibt es in … Weiter