Die Altstadt SPD setzt sich deutlich für den Erhalt des Marktfrühstücks ein und lehnt die starken Einschränkungen ab, die von den Grünen gefordert werden
Die Altstadt-SPD drückt ihr Bedauern über das Aus von Capitol und Palatin aus – und fordert Überbrückungslösungen.
Der Stadtrat hat jüngst den Doppelhaushalt 2023/2024 verabschiedet. Zusammen mit FDP und Grünen hat die SPD-Fraktion den Entwurf der Stadtverwaltung dabei um 14 Millionen Euro ergänzt. Ein Großteil der Mittel wird für den Schuldenabbau aufgewendet. Einen wesentlichen Stellenwert nehmen daneben … Weiter
Die jüngste Sitzung des Ortsbeirats fand am 16.11. statt. Unser Antrag für Trinkwasserbrunnen war ein voller Erfolg: Künftig werden sechs Stück an öffentlich zugänglichen Standorten in der Altstadt installiert werden. Das ist nicht nur nachhaltiger, als (teures) Wasser in Plastikflaschen … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 16. November 2022 Die Sicherheit der Mainzer Schulwege ist der Stadtverwaltung wichtig, deshalb hat sie insbesondere die Wege zu den Grundschulen in den letzten Jahren systematisch analysiert und verbessert. Ein großer Teil der Kinder der Eisgrubschule … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 16. November 2022 Nicht nur in Bretzenheim, Finthen und Laubenheim wird eine Zunahme der Rattenpopulation beobachtet, wie die AZ vom 21. August 2022 berichtet. Auch in der Mainzer Altstadt und hier insbesondere am Rheinufer werden nachts … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 16. November 2022 Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: Begründung: Nach Auskunft von Dezernentin Janina Steinkrüger bei einem Termin mit dem Netzwerk Senioren in der Mainzer Altstadt am 20. Oktober 2022 laufen mit dem Gesundheitsamt Gespräche. Auch … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 16. November 2022 Hintergrund Seit 1955 ist die Hochschule Mainz in der Altstadt angesiedelt. Aktuell sind noch die Fachrichtungen Architektur, Bauingenieurwesen, Innenarchitektur und Kommunikationsdesign an zwei Standorten beiderseits der Rheinstraße untergebracht. Diese sollen 2024 auf den … Weiter
Stolpersteine sind das größte dezentrale Mahnmal in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Jedes Jahr im November putzen wir diese, damit diese nicht in Vergessenheit geraten.
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 7. September 2022 Hintergrund Das ehemalige Allianzhaus (Flachsmarktstraße 36 / Große Bleiche 60-62) befindet sich im Eigentum der stadtnahen Mainzer Aufbaugesellschaft (MAG). Seit Jahren ist es Standort kultureller und gastronomischer (u. a. ein Kulturclub) sowie sozialer … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 7. September 2022 Hintergrund Das 1969 errichtete Wohn- und Geschäftsgebäude an der Ecke Bischofsplatz 12 / Fuststraße 2 ist in den letzten Wochen abgerissen worden. Hier stand zuvor das 1765 errichtete „Haus zum Stecklenberg“, das 1942 … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 26. Juli 2022 Hintergrund Der Jubiläumsbrunnen am Ernst-Ludwig-Platz wurde 1962 eingeweiht anlässlich der 2000-Jahr-Feier der Stadt Mainz. Seit über 10 Jahren ist er nicht mehr in Betrieb. Vor vier Jahren hieß es in einer Antwort der … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 26. Juli 2022 Die wenigsten Altstädterinnen und Altstädter verfügen über einen Garten. Eine sommerliche Party im eigenen Grundstück ist daher für uns nicht möglich. Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss es jedoch erlaubt sein, z. B. einen … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 18. Mai 2022 Hintergrund In den vergangenen Jahren hat sich der Ortsbeirat Altstadt immer wieder mit der Situation der Flüchtlinge im Allianzhaus beschäftigt. Das Gebäude wurde angesichts des Krieges in der Ukraine wieder als Unterkunft hergerichtet. … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 18. Mai 2022 Hintergrund In den jeweiligen Sachstandsberichten der Verwaltung werden alle drei Anträge positiv aufgenommen. Auch die weiteren Untersuchungen und Stadtratsbeschlüsse zeigen, dass die Anregungen des Ortsbeirats sinnvoll waren. Zu 1) schrieb die Verwaltung im … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 18. Mai 2022 Bereits zur Ortsbeiratssitzung am 27. Januar 2021 reichte die SPD-Fraktion eine Anfrage zu den Arbeitsschiffen, die seit Jahren neben der Theodor-Heuss-Brücke ankern, ein. Diese wurde von der Beigeordneten Manuela Matz am 16. Dezember … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 18. Mai 2022 Wie die AZ in ihrer Ausgabe vom 9. Februar 2022 berichtet, sollen im Herbst dieses Jahres die Sanierungsarbeiten auf den unteren drei Ebenen des Parkhauses zwischen Rathaus und Rheingoldhalle beendet sein und wieder … Weiter
Klimapolitik für die AltstadtTeil 2: Bessere Mobilität für mehr Lebensqualität Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 23. März 2022 Hintergrund Der Klimawandel ist da. Politik und jede(r) Einzelne müssen handeln. Städte und vor allem Innenstädte sind herausragend betroffen. Daher ist kommunale Klimapolitik … Weiter
Gemeinsame Stellungnahme von Grüne, SPD, Linke, FDP und ÖDPim Ortsbeirat Mainz-Altstadt am 23.03.2022 Am Winterhafen treffen Menschen, die feiern möchten, auf Menschen, die dort wohnen und gestört werden. Dies ist ein typischer Stadtteilkonflikt, der politisch zu lösen ist. Daher ist … Weiter
Antrag / Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 26. Januar 2022 Im August 2019 hat der Mainzer Stadtrat beschlossen, dass Mainz mehr öffentliche Trinkwasser –brunnen benötigt und deshalb die Stadtwerke beauftragt, mit zehn solcher Wasserspender in derInnenstadt zu starten (Antrag 1066/2019 SPD). … Weiter
Anfrage zur Ortsbeiratssitzung am 26. Januar 2022 Mit dem demografischen Wandel steigt auch in der Mainzer Altstadt der Anteil der älteren sowie derpflegebedürftigen Bevölkerung. Für sie hat das Thema ambulante und nötigenfalls auch stationärePflege eine hohe Bedeutung, vor allem wenn … Weiter
Antrag zur Ortsbeiratssitzung am 26. Januar 2022 Nachdem sich in den Nachkriegsjahren ein Aspekt des Wiederaufbaus, die „autogerechte Stadt“, alsIrrweg herausgestellt hatte, begann man in den 60er Jahren, Fußgängerzonen einzurichten. Sie solltenden Fußgängerinnen und Fußgängern einen angst- und barrierefreien, entspannten … Weiter
Straßenmusik kann eine Stadt beleben, freundlicher und bunter gestalten. Für das Mainzer Stadtgebiet wird Straßenmusik durch eine Allgemeinverfügung vom 30.03.2004 geregelt. Straßenmusik ist demnach in Mainz grundsätzlich, außer in gewissen Gebieten der Altstadt, nicht zulässig. Um sich einen Überblick über … Weiter
Gestern hat sich die „Arbeitswerkstatt zur baulichen Zukunft des Gutenberg-Museums“ für einen Neubau des Weltmuseums der Druckkunst am heutigen Standort in Dom-Nähe ausgesprochen. Dies gab Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Arbeitswerkstatt soeben auf einer Pressekonferenz … Weiter
Der Vorsitzende der Mainzer SPD, Johannes Klomann, und die Vorsitzenden der Altstadt-SPD, Marie Kaiser und Lutz Hofer, zeigen sich entsetzt über die geplante Schließung der Mainzer Karstadt-Filiale an der Ludwigsstraße. Erst kürzlich hatten sich Klomann und Kaiser mit den Betriebsratsvorsitzenden … Weiter
Die Altstadt-SPD kritisiert die drohende Schließung der Mainzer Filialen von GALERIA Karstadt Kaufhof. In der derzeitigen Krise seien viele, gerade kleinere Betriebe in wirtschaftliche Notlage geraten und würden verzweifelt versuchen, sich und ihre Belegschaften durch diese Situation zu retten. Die … Weiter
Das Vorsitzteam des Ortsvereins Altstadt hat bereits Anfang März beschlossen, zur Eindämmung des neuen Corona-Virus alle bereits geplanten Veranstaltungen auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Hierzu zählen u.a. unser interner „Politik-Treff“ wie auch die öffentliche „Lokalrunde“. Außerdem werden sämtliche Gremien des … Weiter
Die Altstadt-SPD kann einen Erfolg verbuchen mit ihrer vielbeachteten Kritik an den Werbeplakaten für die Sendung BigBrother, die seit kurzem im Mainzer Stadtgebiet hängen. Der Geschäftsführer der Firma Ströer, Hermann Meyersick, kündigte in einem Telefonat am Mittwoch an, die Plakate … Weiter
In ganz Mainz machen derzeit Werbetafeln der Firma Ströer auf den Start der umstrittenen TV-Show ‚BigBrother‘ aufmerksam. Auf den Plakaten heißt es: „Jeder Mensch ist etwas wert. Entscheide Du, wie viel.“ Die Vorsitzenden der Altstadt-SPD fordern die Stadt Mainz und … Weiter
Ab 1. Juli gilt auf der Rheinstraße ein Fahrverbot für alte Benziner (Euro 1 und 2) und Dieselfahrzeuge der Klassen Euro 5 und schlechter. Außerdem soll Linksabbiegen verhindert werden, um Rückstaus zu vermeiden. Das hat Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) am … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge sich dafür aussprechen: Die Markierung des Radwegs (zwischen Malakoff und Fischtorplatz) entlang des Rheinufers muss erneuert werden. Die Verwaltung wird gebeten, den Radweg mit einer farblich abgehobenen Begrenzungslinie und mit wieder deutlich erkennbaren Radsymbolen in einer … Weiter
Antrag im Ortsbeirat Der Ortsbeirat Altstadt möge sich dafür aussprechen: Ergänzend zur neuen Pflanzung eines Baumes auf dem Ballplatz wird die Verwaltung gebeten, einen zusätzlichen Abfallbehälter aufzustellen oder statt des schon vorhandenen einen größeren. Zudem sollen an verschiedenen Stellen des … Weiter
Der rechtswidrige Verkehr in den Fußgängerzonen der Altstadt hat in den letzten Jahren stetig zugenommen: Lieferverkehr benutzt sie auch außerhalb der Lieferzeiten (tags und nachts). PKW kürzen den Weg ab. Rad- und E-Scooter-Fahrer(innen) befahren sie in gesperrten Bereichen, zu gesperrten … Weiter
Die Uhren wurden vor wenigen Tagen umgestellt, die Tage werden nun kürzer und die Nächte länger. Zugleich sinken die Temperaturen in den Nachtstunden rapide ab, was gerade für Obdachlose zu gefährlichen Situationen führen kann. Die Altstadt-SPD fordert angesichts dessen und … Weiter
Am 8. Oktober 2019 haben wir die SPD Mainz vor das Bundesverfassungsgericht gebracht – und sogar hinein, um mit Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott über die Arbeit des Gerichts zu sprechen. Ferner ging es um die dauerhafte Aufgabe, in der Gesellschaft … Weiter
Die SPD in der Altstadt hat einen neuen Vorstand. An dessen Spitze steht erstmals in der Geschichte der Mainzer SPD ein gleichberechtigtes Duo. Die Parteimitglieder wählten am Donnerstag die Politikwissenschaft-Studentin Marie Kaiser (23) und den Kommunikationswissenschaftler Lutz Hofer (39) zu … Weiter
Die Altstadt-SPD weist die Kritik einzelner Anwohner an einem möglichen zusätzlichen Lebensmittelgeschäft in der Altstadt zurück, über das in den letzten Tagen in den Medien berichtet wurde. Der Auszug von Rewe vor drei Jahren aus dem Frankfurter Hof wurde von … Weiter
Donnerstag, 31. Januar 2019, 19.00 Uhr Kulturclub schon schön Die Altstadt-SPD lädt herzlich ein zur Vorstellung des Altstadtprogramms 2019–2024 sowie der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Altstadt-Ortsvorstehers, des Stadtrats und des Ortsbeirats: Andreas Behringer, Ilona Mende-Daum, Andreas Toschka … Weiter
Die zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer erfolgte lange Zeit weitgehend unbeachtet von der deutschen Öffentlichkeit. Unzählige Ehrenamtliche engagierten sich mit hohem persönlichem Einsatz, um in Seenot geratene Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu retten. Nicht zuletzt seit dem Regierungswechsel in Italien … Weiter
Der SPD-Ortsverein Mainz-Altstadt hat auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung unter der Sitzungsleitung der stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Bettina Gähle insgesamt sieben Kandidatinnen und Kandidaten für den Mainzer Stadtrat nominiert. Dieser wird am 26. Mai 2019 neu gewählt. Die Liste wird angeführt von Andreas … Weiter