Straßenmusik in Mainz neu organisieren

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Straßenmusik kann eine Stadt beleben, freundlicher und bunter gestalten. Für das Mainzer Stadtgebiet wird Straßenmusik durch eine Allgemeinverfügung vom 30.03.2004 geregelt. Straßenmusik ist demnach in Mainz grundsätzlich, außer in gewissen Gebieten der Altstadt, nicht zulässig. Um sich einen Überblick über … Weiter

Altstadt-SPD begrüßt neue Stadtwache

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Die Altstadt-SPD freut sich über die Ankündigung von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), eine Stadtwache im Brückenturm an der Rheinstraße zu eröffnen. „Dieser Standort hat viele Vorteile: Er liegt zentral und ermöglicht nicht nur kurze Wege für die Ordnungskräfte in der … Weiter

Sitzungen des Ortsvereins vorerst als Telefon-/Videokonferenzen

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Das Vorsitzteam des Ortsvereins Altstadt hat bereits Anfang März beschlossen, zur Eindämmung des neuen Corona-Virus alle bereits geplanten Veranstaltungen auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Hierzu zählen u.a. unser interner „Politik-Treff“ wie auch die öffentliche „Lokalrunde“. Außerdem werden sämtliche Gremien des … Weiter

Beteiligung des Ortsbeirates bei verkehrspolitischen Maßnahmen

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Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat Altstadt kritisiert, dass die beiden betroffenen Ortsbeiräte zu den geplanten verkehrs­politischen Maßnahmen an der Rheinstraße, Peter-Altmeier-Allee und Rheinallee weder informiert noch angehört wurden. Es handelt sich um Fahr­verbote, Tempolimits sowie Streckenänderungen, die eindeutig lokal … Weiter

Ein Pflegestützpunkt in der Altstadt: Beratungsangebote für Seniorinnen und Senioren weiter ausbauen

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Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsam mit den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen und dem Land Rheinland-Pfalz einen weiteren Pflegestützpunkt in Mainz einzurichten. Der neue Standort sollte zentral und barrierefrei erreichbar sein. Dies gilt beispielsweise nicht für den … Weiter

Winzerstand am Rheinufer

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Nach langen Diskussionen mit den AnwohnerInnen in den vergangenen Jahren ist die Verwaltung endlich auf den ursprünglichen Vorschlag des Ortsbeirats für einen Platz für den Weinstand am Rheinufer eingegangen. Für die nun anstehende Rathaussanierung muß jedoch wieder ein neuer Platz … Weiter

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

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Das kürzlich vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedete Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) ermöglicht es den Kommunen, mit Satzungen gegen Wohnraummangel vorzugehen und zu verhindern, dass bestehender Wohnraum durch lukrativere Zweckentfremdung oder Leerstand/Verfall dem Wohnungsmarkt entzogen wird. Das … Weiter

Verkehr in den Fußgängerzonen

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Der rechtswidrige Verkehr in den Fußgängerzonen der Altstadt hat in den letzten Jahren stetig zugenommen: Lieferverkehr benutzt sie auch außerhalb der Lieferzeiten (tags und nachts). PKW kürzen den Weg ab. Rad- und E-Scooter-Fahrer(innen) befahren sie in gesperrten Bereichen, zu gesperrten … Weiter

Abfallbehälter auf dem Ballplatz

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Antrag im Ortsbeirat Der Ortsbeirat Altstadt möge sich dafür aussprechen: Ergänzend zur neuen Pflanzung eines Baumes auf dem Ballplatz wird die Verwaltung gebeten, einen zusätzlichen Abfallbehälter aufzustellen oder statt des schon vorhandenen einen größeren. Zudem sollen an verschiedenen Stellen des … Weiter

Radweg am Rheinufer

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Der Ortsbeirat Altstadt möge sich dafür aussprechen: Die Markierung des Radwegs (zwischen Malakoff und Fischtorplatz) entlang des Rheinufers muss erneuert werden. Die Verwaltung wird gebeten, den Radweg mit einer farblich abgehobenen Begrenzungslinie und mit wieder deutlich erkennbaren Radsymbolen in einer … Weiter

Werbeanlagen: Vertrag mit DSM STRÖER

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Bereits mehrfach haben wir uns in den letzten Jahren im Ortsbeirat Altstadt mit den Auswirkungen der massiv zunehmenden Zahl von Werbeträgern der Firma Ströer in der Mainzer Innenstadt beschäftigt, unter anderem in einer Anfrage Nr. 1786/2018 vom 07.11.2018. Wir baten … Weiter

Neue Spielplätze am Rheinufer nehmen Form an

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Die Rheinuferpromenade wird mit zwei neuen Spielplätzen aufgewertet. Am Weintor und am Holztor haben die Bauarbeiten für die Installation neuer Spielgeräte begonnen. Dies geht zurück auf eine Initiative von Stadtrats- und Ortsbeiratsmitglied Andreas Behringer sowie des früheren Ortsbeiratsmitglieds Jürgen Hoffmann … Weiter