Der Klimawandel ist da. Jetzt muss die Politik und auch jede:r handeln. Städte und vor allem Innenstädte sind schon jetzt und auch künftig herausragend betroffen. Daher ist kommunale Klimapolitik lebenswichtig – für Mainz und insbesondere für unsere Altstadt. Aus diesem … Weiter
Die Altstadt-SPD setzt sich für den Erhalt des Musikclubs „Alexander The Great“ und der Programmkinos „Capitol & Palatin“ im Bleichenviertel ein. „Das Alexander The Great ist eine Besonderheit unter den Mainzer Clubs, weil es Livemusik bietet – mit jährlich rund … Weiter
Antrag im Ortsbeirat HintergrundIm Bleichenviertel sind mit dem Eltzer Hof, der Showbühne und dem 50 Grad bereits Einrichtungen mit kultureller Nutzung verschwunden. Die Schließung des Broadway-Kinos am Neubrunnenplatz sowie erst kürzlich die Schließung des Prinzess- und Residenz-Kinos (des größten Kinosaals … Weiter
Antrag im Ortsbeirat HintergrundWir freuen uns auf eine Landesgartenschau 2026 in Mainz. Schon das Bewerbungsverfahren hat viele kreative Ideen für unsere Stadt hervorgebracht. Im Rahmen einer Bürgerinformation wurde am 19. Mai 2021 das „vorläufige Ergebnis der Machbarkeitsstudie“ vorgestellt. Hierbei wurde … Weiter
Anfrage im Ortsbeirat An der Rheinuferpromenade finden sich schöne Beispiele für Stützmauern, die mit Kletterpflanzen berankt sind. Meist wurde Wilder Wein gewählt, der selbstkletternd, anspruchslos und pflegearm ist. Seine Farbenpracht leuchtet von Frühling (rostrot) über Sommer (grün) bis in den … Weiter
[Per Brief an die Liegenschaftsdezernentin der Stadt Mainz] Sehr geehrte Frau Beigeordnete, liebe Frau Matz, die Altstadt hat bekanntlich zu wenige Kita-Plätze; trotz vieler Bemühungen und Fortschritte ist sie aufgrund der schwierigen Standortbedingungen unterversorgt, auch im Stadtteilvergleich. Zugleich stieg in … Weiter
Die Altstadt-SPD unterstützt das Bauvorhaben der Wohnbau an der Großen Langgasse. „Endlich konnte die Wohnbau das vordere Gebäude nach jahrelangen Verhandlungen kaufen und nun eine Aufwertung des gesamten Areals planen“, freuen sich die Genossinnen und Genossen aus der Altstadt. „Das … Weiter
Seit dem begonnenen Umbau des Landtages im Jahr 2016 war es nicht mehr möglich, die bedeutenden römischen Steinelemente aus der Sammlung des Landesmuseums zu sehen. „Das ist ein großer Verlust für die Mainzer Stadtgesellschaft, denn diese Steine sind Teil unserer … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 14. April 2021 Hintergrund Im Jahr 1926 wurde den beiden Außenministern Aristide Briand (1862–1932) und Gustav Stresemann (1878–1929) der Friedensnobelpreis verliehen. Sie erhielten ihn acht Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs für die von ihnen betriebene … Weiter
Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Wir begrüßen die Qualitätssteigerungen durch das Kita-Zukunftsgesetz, insbesondere die Verbesserung des Personalschlüssels. Die freien Träger und insbesondere die Elterninitiativen stellt dies vor große Herausforderungen, weil sie mehr Personal einstellen und dadurch höhere Eigenmittel … Weiter
Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Das Integrierte Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) definiert sechs Ziele zur Stärkung der Mainzer Innenstadt: • Stärkung der Eingangskorridore zur Innenstadt • Stärkung der Mainzer Einkaufsstadt • Stärkung der inneren Quartiere • Stärkung der Erschließungsqualität … Weiter
Antrag im Stadtrat am 24. März 2021 Die Stadtverwaltung Mainz ist bereits jetzt eine attraktive Arbeitgeberin. Dies zeigt sich gerade in Krisenzeiten wie diesen. Doch in den kommenden Jahren steht sie – wie die meisten Arbeitgeber*innen in ganz Deutschland – … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 10. März Hintergrund: Zwischen Ballplatz 2 und 5-7, Ludwigsstraße 2-6 sowie Weißliliengasse 31 existiert ein bisher namenloser Platz, der seit Jahrzehnten als Parkplatz genutzt wird. Dieser Platz führt ein Nischendasein, hat aber hohes Potenzial, ein attraktiver … Weiter
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut, dass die Stellenausschreibung für die Kita-Helfer*innen auf so positive Resonanz gestoßen ist. Auf Anfrage teilte ihr die Mainzer Stadtverwaltung mit, dass innerhalb von nur zwei Wochen 120 qualifizierte Bewerbungen eingetroffen seien. „Es ist wichtig … Weiter
Nach Gesprächen mit dem städtischen Personalrat, in denen eine Reihe guter Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Arbeitssituation von Erzieher*innen sowie deren Personalgewinnung erörtert wurden, haben die drei beteiligten Mitglieder der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion eine Reihe dieser Vorschläge gerne aufgegriffen. In einem … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Hintergrund: Odyssee einer Anfrage Per Anfrage 1205/2019 (SPD) „Bäume für die Altstadt – am Beispiel Lauterenstraße und Schießgartenstraße“ fragten wir am 11. September 2019 nach einer Modellplanung: „Können Sie uns bitte am konkreten … Weiter
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die nun von der Stadt Mainz und dem Personalrat der Stadt Mainz erzielte Übereinkunft zum Einsatz von Kitahelfer*innen an Mainzer Kitas. „Für Kinder und Eltern ist es wichtig, dass die Kitas geöffnet bleiben können. Für die Kitas … Weiter
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt auf einen Monat Kita-Beiträge verzichtet. Davon sollen die 5.000 Kinder in den städtischen Kindertagesstätten profitieren. Der Verzicht umfasst Eltern- und Verpflegungsbeiträge im Umfang von rund 350.000 Euro. „Wir möchten damit … Weiter
Änderungsantrag zum Antrag 1860/2020 „Neuregelung des Verkehrs in der Neutorstraße“ (CDU) zur Ortsbeiratssitzung am 26. November bzw. 8. Dezember 2020 Der Antrag wird wie folgt geändert:Der Ortsbeirat Altstadt spricht sich dafür aus, das Linksabbiegen von der Rheinstraße (aus Richtung Weisenau) … Weiter
„Mit ihrem Einsatz für Unterstützungspersonal in den Kindertagesstätten steht die SPD-Fraktion fest an der Seite der Kinder, der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Eltern“, betont Jana Schneiß, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. „Wir möchten das Corona-Risiko in den Kitas senken, indem … Weiter
Am 18. November beschließt die Ampel-Koalition im Mainzer Stadtrat den städtischen Haushalt für 2021 und 2022. Trotz massiver Steuerrückgänge durch die Corona-Pandemie ist dies kein Sparhaushalt: Es wird gegen die Krise investiert – für ein nachhaltiges, soziales und starkes Mainz. … Weiter
Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich für eine Verstärkung der Mainzer Kindertagesstätten durch Unterstützungspersonal während der Corona-Pandemie ein. „Für Kinder und Eltern ist es sehr wichtig, dass die Kitas offen bleiben und das in vollem Umfang und zu den gewohnten Öffnungszeiten. Gleichzeitig … Weiter
Antrag im Ortsbeirat Nach Informationen der SPD-Ortsbeiratsfraktion wurde die Immobilie Große Langgasse 16 endlich verkauft. Das Objekt, das einst für Gewerbe und für Wohnungen genutzt wurde, stand viele Jahre leer und war dem Verfall preisgegeben. Der Entzug von Wohnraum und … Weiter
Der Erwerb von „Belegungsrechten“ ist ein Instrument sozialer Wohnungspolitik in Rheinland-Pfalz. Das Land fördert eine bestehende Mietwohnung mit einer einmaligen Zuwendung. Im Gegenzug verpflichtet sich die Eigentümerin bzw. der Eigentümer für zehn Jahre hierzu: Die Wohnung muss an einen Haushalt … Weiter
Die Infobox zwischen dem Römischem Theater und dem Kommandantenbau der Zitadelle präsentiert sich in einem auffälligen Weiß, verbunden mit der Signalfarbe Rot. So zeigt sie auch aus größerer Entfernung eine optische Dominanz, die vom Blick auf die historische Umgebung ablenkt. … Weiter
Anfrage Die Stadt Mainz erhebt eine „Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen“. Speziell diese „Tanzsteuer“ wird in der Öffentlichkeit besonders kritisch diskutiert: Die Abgrenzung zwischen Tanzveranstaltungen (vergnügungssteuerpflichtig) und den anderen Musikveranstaltungen (nicht vergnügungssteuerpflichtig) ist häufig schwierig. Es gibt zahlreiche Ausnahmen: Ob eine Tanzveranstaltung … Weiter
Antrag Der Antrag 1018/2020 „Werbeanlagen der DSM: sitten- und vertragswidrige Werbung im öffentlichen Raum“ (SPD) wurde am 17. Juni 2020 einstimmig im Ortsbeirat Altstadt beschlossen. Darin heißt es: „Zum wiederholten Male findet sich auf Straßen und Plätzen der Altstadt menschenverachtende, … Weiter
Hintergrund Seit 1955 ist die Hochschule Mainz in der Altstadt angesiedelt. Aktuell sind noch die Fachrichtungen Architektur, Bauingenieurwesen, Innenarchitektur und Kommunikationsdesign an zwei Standorten beiderseits der Rheinstraße untergebracht. Diese sollen 2023 auf den Hochschulcampus am Europakreisel ziehen. Am 10. Juni … Weiter
Anfrage Die SPD hat sich im Ortsbeirat Altstadt immer wieder für Geschwindigkeitsbegrenzungen eingesetzt: so zuletzt in der Flachsmarktstraße, in der Holzhofstraße und in der Münsterstraße. Wir fragen die Verwaltung:1. In der Anfrage 0087/2017 engagierten wir uns dafür, dass auf der … Weiter
Die Altstadt ist dicht bebaut und hat daher weit weniger Spielflächen als alle anderen Stadtteile von Mainz. Zugleich nimmt die Zahl der Kinder in der Altstadt erfreulich zu. Umso wichtiger ist es, dass wir die Spielplätze der Altstadt pflegen, ausbauen … Weiter
Große Freude bei der SPD: Die Altstadt bekommt eine zusätzliche Kindertagesstätte. Sie wird in der Neutorschule eingerichtet werden, die seit zehn Jahren weitgehend leer steht. Denn nun konnten sämtliche Hürden ausgeräumt werden, wie Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) in einem Schreiben … Weiter
Das kürzlich vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedete Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) ermöglicht es den Kommunen, mit Satzungen gegen Wohnraummangel vorzugehen und zu verhindern, dass bestehender Wohnraum durch lukrativere Zweckentfremdung oder Leerstand/Verfall dem Wohnungsmarkt entzogen wird. Das … Weiter
Hintergründe: Die Mainzer Altstadt hat zwei Grundschulen: die städtische Eisgrubschule sowie die bischöfliche Martinus-Schule. Beide sind keine Ganztagsschulen, sondern bieten seit Jahren mittags und nachmittags eine Betreuung an. Dies wäre ohne das große und vielfältige Engagement der Elternschaft nicht möglich. … Weiter
Seit zehn Jahren setzt sich die SPD für eine Sperrung der „Rheinschiene“ für den durchfahrenden Schwerlastverkehr ein: durch Anträge im Stadtrat (0774/2009) und im Ortsbeirat Altstadt (0622/2017) sowie durch zahlreiche Anfragen. Wenn LKW massenhaft Wohngebiete durchfahren, produzieren sie hier unnötig … Weiter
Herzlichen Dank für die vielen positiven Antworten auf unsere Anfrage 1207/2019: Wir freuen uns sehr, dass der Bau der Spielgeräte am Rheinufer (Weintor und Holztor) nun begonnen hat und unsere Initiative aus dem Jahr 2015 (Antrag 1134/2015) erfolgreich umgesetzt wird. … Weiter
Wir fragen die Verwaltung: 1. Die Erneuerung des Spielplatzes am Proviantmagazin ist erfolgreich abgeschlossen. Im Rahmen des Haustürwahlkampfes wurden wir mehrfach darauf angesprochen, ob es nun möglich sei, den motorisierten Verkehr auf der Münsterstraße zu entschleunigen, z. B. durch Temporeduzierung … Weiter
Hintergrund Seit fast zehn Jahren setzt sich die Altstadt-SPD für eine „Kita Neutorschule“ ein (siehe zuletzt Anfrage 1774/2018). Wir freuen uns sehr, dass im letzten Jahr die Weichen hierfür gestellt werden konnten. Am 9. Mai 2018 beschloss der Stadtrat die … Weiter
31 Jahre lang wurde das 3sat-Festival im ZDF-Gelände auf dem Mainzer Lerchenberg veranstaltet. Nun findet es erstmals in der Mainzer Altstadt statt: vom 13. bis 21. September 2019 auf dem Ernst-Ludwig-Platz. Anwohner haben die Altstadt-SPD darauf aufmerksam gemacht, dass die … Weiter
Die Sommer werden immer heißer und trockener und auch in Mainz heizt sich die Innenstadt sehr auf. Menschen müssen bei Hitze deutlich mehr trinken, denn der Wasserverlust durch Schwitzen ist groß. Während andere Städte schon aufgerüstet haben, gibt es in … Weiter
„Ich freue mich sehr auf die Stichwahl“, kommentiert SPD-Kandidat Andreas Behringer das Ergebnis der Altstadt-Ortsvorsteherwahl. „Am 26. Mai stand alles im Zeichen der Europawahl. Hier haben die Grünen klar gewonnen, dazu habe ich ihnen bereits gratuliert.“ Dass sich der grüne … Weiter