Antrag im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Hintergrund: Odyssee einer Anfrage Per Anfrage 1205/2019 (SPD) „Bäume für die Altstadt – am Beispiel Lauterenstraße und Schießgartenstraße“ fragten wir am 11. September 2019 nach einer Modellplanung: „Können Sie uns bitte am konkreten … Weiter
Anfrage im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Die im vorletzten Jahr nördlich der Theodor-Heuss-Brücke begonnenen Maßnahmen zur Ertüchtigung der Kaimauer sind 2020 südlich der Brücke fortgesetzt worden. Für die Mauerquader wurde das gleiche Natursteinmaterial gewählt, welches ursprünglich vorhanden war, da … Weiter
Antrag im Ortsbeirat am 27. Januar 2021 Mit dem städtischen Altersheim, dem Bruder-Konrad-Stift und der MUNDUS Senioren-Residenz verfügt die Mainzer Altstadt über ein hervorragendes und vielfältiges Angebot an Senioren- und Pflegeheimen. Darüber hinaus haben Seniorinnen und Senioren einen großen Bedarf … Weiter
Änderungsantrag zu Antrag 1867/2020 „Wahlplakatierung – Standortliste statt Verbotskatalog“ (Linke) – Bezug: Antrag 1861/2020 „Positiv-Liste für Plakatierungsverordnung“ (Grüne, CDU) Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Der Ortsbeirat Altstadt spricht sich dafür aus, dass der „Überbietungswettbewerb“ der Parteien und das … Weiter
Änderungsantrag zum Antrag 1860/2020 „Neuregelung des Verkehrs in der Neutorstraße“ (CDU) zur Ortsbeiratssitzung am 26. November bzw. 8. Dezember 2020 Der Antrag wird wie folgt geändert:Der Ortsbeirat Altstadt spricht sich dafür aus, das Linksabbiegen von der Rheinstraße (aus Richtung Weisenau) … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird erneut um die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Quintinsstraße/Schusterstraße vor der Kirche St. Quintin gebeten. Insbesondere für ältere Menschen, für mobilitätseingeschränkte Menschen und für Familien mit kleinen Kinder ist es … Weiter
Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, CDU, ÖDP und Linkspartei Im Antrag 1013/2020 hat der Ortsbeirat Altstadt bereits einstimmig beschlossen, zukünftig (zunächst befristet bis Ende 2020) parallel auch virtuell zu tagen falls es die Situation erfordert.Nach den aktuellen Entwicklungen (7-Tageinzidenz: 95,6/100.000 … Weiter
Die Infobox zwischen dem Römischem Theater und dem Kommandantenbau der Zitadelle präsentiert sich in einem auffälligen Weiß, verbunden mit der Signalfarbe Rot. So zeigt sie auch aus größerer Entfernung eine optische Dominanz, die vom Blick auf die historische Umgebung ablenkt. … Weiter
Anfrage Das ehemalige Neubrunnenbad in der Neubrunnenstraße 8 ist ein wertvolles Zeugnis der Sozial- und Medizingeschichte von Mainz. Hierbei steht insbesondere das Wirken von Dr. Eduard Frank im Vordergrund. Von 1892 bis 1925 als Sozialdemokrat Mitglied der Mainzer Stadtverordnetenversammlung, besaß … Weiter
Straßenmusik kann eine Stadt beleben, freundlicher und bunter gestalten. Für das Mainzer Stadtgebiet wird Straßenmusik durch eine Allgemeinverfügung vom 30.03.2004 geregelt. Straßenmusik ist demnach in Mainz grundsätzlich, außer in gewissen Gebieten der Altstadt, nicht zulässig. Um sich einen Überblick über … Weiter
Antrag Der Antrag 1018/2020 „Werbeanlagen der DSM: sitten- und vertragswidrige Werbung im öffentlichen Raum“ (SPD) wurde am 17. Juni 2020 einstimmig im Ortsbeirat Altstadt beschlossen. Darin heißt es: „Zum wiederholten Male findet sich auf Straßen und Plätzen der Altstadt menschenverachtende, … Weiter
Antrag Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen:In der Mainzer Altstadt leben rund 3.500 Menschen, die über 60 Jahre alt sind (Stand: 31.12.2019). Das sind immerhin 19,2 Prozent der Bevölkerung in diesem Stadtteil. Ihnen soll eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht … Weiter
Anfrage Die SPD hat sich im Ortsbeirat Altstadt immer wieder für Geschwindigkeitsbegrenzungen eingesetzt: so zuletzt in der Flachsmarktstraße, in der Holzhofstraße und in der Münsterstraße. Wir fragen die Verwaltung:1. In der Anfrage 0087/2017 engagierten wir uns dafür, dass auf der … Weiter
Zum wiederholten Male findet sich auf Straßen und Plätzen der Altstadt menschenverachtende, sexistische oder jugendgefährdende Plakatwerbung. Verantwortlich ist erneut die Deutsche Städte Medien GmbH (DSM). Die DSM hat mit der Stadt Mainz einen Monopolvertrag abgeschlossen, der ihr von 2011 bis … Weiter
Folgender Antrag wurde nach vorheriger Kenntnisgabe an alle Fraktionen und deren Möglichkeit zur Beteiligung dem Ortsbeirat zur Beschlussfassung am 17.06.2020 vorgelegt. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit der in der Sitzung anwesenden Fraktionen angenommen. Hintergrund Am 9. Mai 2018 beschloss … Weiter
Hintergrund Seit 1955 ist die Hochschule Mainz in der Altstadt angesiedelt. Aktuell sind noch die Fachrichtungen Architektur, Bauingenieurwesen, Innenarchitektur und Kommunikationsdesign an zwei Standorten beiderseits der Rheinstraße untergebracht. Diese sollen 2023 auf den Hochschulcampus am Europakreisel ziehen. Am 10. Juni … Weiter
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsam mit den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen und dem Land Rheinland-Pfalz einen weiteren Pflegestützpunkt in Mainz einzurichten. Der neue Standort sollte zentral und barrierefrei erreichbar sein. Dies gilt beispielsweise nicht für den … Weiter
Die Mitglieder des Ortsbeirates hatten am 19.02.20 die Gelegenheit, den Schulmuseumsraum der Bürgerinitiative Neutorschule sowie das Volksbad im Keller-geschoss in Augenschein zu nehmen. Alle Anwesenden waren über den desolaten Zustand des Volksbades erschüttert. Mittlerweile fallen immer mehr Fliesen ab und … Weiter
Beschlussvorlage Drucksache 0413/2020, AZ 80/23 Mz 032/5: Grundstücksangelegenheit; Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechtes „Haus des Deutschen Weines“ – Gemarkung Mainz, Flur 3, Nr. 243/2, Gutenbergplatz 3 und 5 Der Ortsbeirat soll gemäß o.g. Vorlage die Veräußerung des Erbbaurechtes „Haus des … Weiter
Nach langen Diskussionen mit den AnwohnerInnen in den vergangenen Jahren ist die Verwaltung endlich auf den ursprünglichen Vorschlag des Ortsbeirats für einen Platz für den Weinstand am Rheinufer eingegangen. Für die nun anstehende Rathaussanierung muß jedoch wieder ein neuer Platz … Weiter
Der rechtswidrige Verkehr in den Fußgängerzonen der Altstadt hat in den letzten Jahren stetig zugenommen: Lieferverkehr benutzt sie auch außerhalb der Lieferzeiten (tags und nachts). PKW kürzen den Weg ab. Rad- und E-Scooter-Fahrer(innen) befahren sie in gesperrten Bereichen, zu gesperrten … Weiter
Antrag im Ortsbeirat Der Ortsbeirat Altstadt möge sich dafür aussprechen: Ergänzend zur neuen Pflanzung eines Baumes auf dem Ballplatz wird die Verwaltung gebeten, einen zusätzlichen Abfallbehälter aufzustellen oder statt des schon vorhandenen einen größeren. Zudem sollen an verschiedenen Stellen des … Weiter
Hintergründe: Die Mainzer Altstadt hat zwei Grundschulen: die städtische Eisgrubschule sowie die bischöfliche Martinus-Schule. Beide sind keine Ganztagsschulen, sondern bieten seit Jahren mittags und nachmittags eine Betreuung an. Dies wäre ohne das große und vielfältige Engagement der Elternschaft nicht möglich. … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge sich dafür aussprechen: Die Markierung des Radwegs (zwischen Malakoff und Fischtorplatz) entlang des Rheinufers muss erneuert werden. Die Verwaltung wird gebeten, den Radweg mit einer farblich abgehobenen Begrenzungslinie und mit wieder deutlich erkennbaren Radsymbolen in einer … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge beschliessen: Mit einer Informationsbroschüre soll eine aktuelle Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum einen Überblick über Skulpturen, Plastiken und andere Kunstwerke in der Mainzer Altstadt/Innenstadt geben. Die Verwaltung wird gebeten, diese Broschüre für interessierte Bürgerinnen und … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: Um älteren und gehbehinderten Menschen in der Altstadt den Gang zum Dom, auf den Wochenmarkt oder zum Arzt zu erleichtern, sollen weitere Sitzgelegenheiten und -bänke zur Verfügung gestellt werden. Dies betrifft die Domplätze und die … Weiter
Herzlichen Dank für die vielen positiven Antworten auf unsere Anfrage 1207/2019: Wir freuen uns sehr, dass der Bau der Spielgeräte am Rheinufer (Weintor und Holztor) nun begonnen hat und unsere Initiative aus dem Jahr 2015 (Antrag 1134/2015) erfolgreich umgesetzt wird. … Weiter
Aktuell stehen die beiden Türme an der Mainzer Südbrücke am Winterhafen leer, wie der Presse zu entnehmen ist. Die Deutsche Bahn sei Eigentümerin, berichtet der Mainzer Merkurist. Nachdem sich die unbewohnten Türme zu einem beliebten „lost place“ entwickelt hätten, seien … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: Die Verwaltung wird um schnelle Einrichtung eines „Runden Tischs Obdachlosigkeit in Mainz“ mit allen beteiligten sozialen und kirchlichen Mainzer Hilfsorganisationen gebeten. Von einer wachsenden Zahl an Obdachlosen ist insbesondere die Altstadt betroffen. Ziel ist die … Weiter
Für die Bewohnerinnen und Bewohner der dicht bebauten und stark versiegelten Altstadt ist die zunehmende Hitze im Sommer nur schwer zu ertragen. Bäume sorgen für mehr Schatten und spenden Kühle, ganz zu schweigen von ihrer CO2-Verarbeitung. Bereits im Altstadtprogramm der … Weiter
Wir fragen die Verwaltung: 1. Die Erneuerung des Spielplatzes am Proviantmagazin ist erfolgreich abgeschlossen. Im Rahmen des Haustürwahlkampfes wurden wir mehrfach darauf angesprochen, ob es nun möglich sei, den motorisierten Verkehr auf der Münsterstraße zu entschleunigen, z. B. durch Temporeduzierung … Weiter
Hintergrund Seit fast zehn Jahren setzt sich die Altstadt-SPD für eine „Kita Neutorschule“ ein (siehe zuletzt Anfrage 1774/2018). Wir freuen uns sehr, dass im letzten Jahr die Weichen hierfür gestellt werden konnten. Am 9. Mai 2018 beschloss der Stadtrat die … Weiter
Der Ortsbeirat Altstadt möge beschließen: Der Ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes über Mainz-Kastel nach Wiesbaden kann die Mobilität bereichern und Luftschadstoffe verringern. Jedoch muss eine „CityBahn“ in Mainz maßvoll und mainzgerecht sein. Die CityBahn in ihrer derzeit geplanten Form lehnt der … Weiter
Das Grundgesetz betont in Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Mietpreisexplosion, Leerstand und Verfall sind in Zeiten von Wohnungsnot unsozial und ein klarer Verstoß gegen die Werte unserer Verfassung. Es ist offen-sichtlich, dass … Weiter
Die Altstadt ist das fröhliche Gesicht von Mainz. Wir Altstädterinnen und Altstädter feiern gerne. Doch die immer neuen „Events“ sind ein Problem. Denn die Altstadt ist keine Dauer-Party-Meile, sondern für 18.000 Menschen ein Zuhause. Auch andere Trends entwickeln sich zum … Weiter
Die Eisgrubschule ist die einzige öffentliche Grundschule der Altstadt. Sie ist gut an den öffentlichen Verkehr angebunden und hat – aber nicht nur deshalb – einen großen Einzugsbereich. Auch in der Schulwegssicherheit für die Schüler wurden dankenswerterweise wichtige Fortschritte gemacht. … Weiter
Zum 01. Januar 2019 ist auf Initiative der Ampel-Koalition der MainzPass eingeführt worden. Neben vielen Vergünstigungen, zum Beispiel bei Museen, sportlichen Freizeitaktivitäten oder auch dem Open-Ohr-Festival haben nun tausende Mainzerinnen und Mainzern mit geringem, oder ohne Einkommen, die Möglichkeit, für … Weiter
Die stadtweite Verbesserung der Hebammenversorgung ist keine kommunale Pflichtaufgabe. Dennoch gibt es einige Städte, die in diesem wichtigen Bereich der Gesundheit Möglichkeiten zur Unterstützung junger Familien gefunden haben. In Mainz selbst gibt es derzeit jedoch noch Optimierungspotential bei der Hebammenvermittlung. … Weiter
Neben der Rheingoldhalle sind drei Bäume am Rheinufer gefällt worden. Diese Arbeiten steht im Zusammenhang mit der Renovierung der Rheingoldhalle. Im August wurde dem Planungs- und Gestaltungsbeirats eine bauliche Lösung für den geplanten zweiten Ausgang der Rheingoldhalle vorgelegt. Der Beirat … Weiter
Tourismus ist ein wirtschaftlicher Faktor für die Stadt Mainz. Die Förderung des Tourismus muß aber im Einklang mit den Interessen der Mainzerinnen und Mainzer stehen. Ein kritischer Punkt sind Wohnungsangebote der Internet-Plattform Airbnb, die von Touristen gemietet werden können. Kritisch … Weiter