Finanzierung von Spielplätzen und -geräten

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Bei größeren Bauprojekten in Mainz müssen entweder Spielplätze entstehen oder Ablösebeiträge gezahlt werden, mit deren Hilfe dann Spielplätze an anderer Stelle errichtet oder ausgebaut werden. Die Altstadt-SPD begrüßt dies ausdrücklich, denn Spielmöglichkeiten sind unverzichtbar für die Entwicklung von Kindern und für das Zusammenleben in einem Quartier. Die Kosten für Spielplätze sollten auch durch die Bauträger und nicht allein aus Steuermitteln gestemmt werden.

Wir fragen deshalb die Verwaltung:

1. Bei welchen Bauprojekten (Art/Umfang) müssen Spielplätze errichtet oder Ablösebeiträge ent¬richtet werden? Besteht für den Bauträger eine Wahlmöglichkeit?

2. Wofür dürfen Ablösebeiträge ausgegeben werden? Wie eng muss der räumliche Bezug zum Bauprojekt sein? (Gilt z. B. eine maximale Entfernung oder ein Stadtteilbezug?)

3. Können Sie uns dies z. B. am Bauprojekt Winterhafen erläutern? Wurden Spielgeräte/-flächen errichtet? (Wenn ja: Wo liegen diese und sind sie heute öffentlich zugänglich?) Oder wurden Ablösebeiträge erhoben? (Wenn ja: In welchem Umfang und was wurde damit finanziert?)

4. In welchem Umfang stehen derzeit Ablösebeiträge für die Altstadt zur Verfügung? Bei welchen größeren Bauprojekten rechnen Sie für die kommenden zwei Jahren mit Ablösebeiträgen in der Altstadt?

5. Mit dem Stadtratsbeschluss „Partnerschaftliche Baulandbereitstellung“ vom 3. Dezember 2014 wurde zusätzlich ein Infrastrukturbeitrag für Kitas, Schulen und Spielplätze eingeführt. Hat dies für einen Stadtteil wie unseren Relevanz? Sind solche Beiträge seitdem in der Altstadt in nenneswertem Umfang erhoben worden bzw. zeichnet sich dies für die nächsten zwei Jahre ab?

6. Die Stadt Mainz sucht seit einigen Jahren unter dem Stichwort „Brunnenspenden“ Sponsoren für den Betrieb oder Erhalt von Brunnen. Gab es in den letzten Jahren in Mainz auch „Spielplatz¬spenden“, also Sponsoren oder Sammlungen für die Anschaffung von Spielgeräten? Wie steht die Verwaltung zur Idee, im „Spendenportal der Landeshauptstadt Mainz“ die Kategorie „Spielplätze“ zu ergänzen (www.bezahllotse.de/mainzspenden/live)?

7. Abschließend noch eine Detailfrage: Spielgeräte zum Hüpfen (z. B. Trampoline) sind bei Kindern besonders beliebt. Ist es zutreffend, dass es auf den Spielplätzen der Altstadt kein einziges Trampolin gibt? Die Trampoline, die auf Mainzer Spielplätzen verbaut sind, sind bei der Pflege recht zeitaufwändig. Unseres Wissens gibt es neuere Trampolin-Modelle, die weniger Pflege¬aufwand benötigen. Wurden diese bereits in Mainz erprobt? (Wenn ja: Mit welchem Ergebnis bzw. Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?) Wie steht die Verwaltung zur Idee, auf einem der Altstadt-Spielplätze ein solches Modell zu erproben?

Andreas Behringer, SPD-Fraktion

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