In seinem Bericht zur Pflegestruktur 2015 verweist das Mainzer Sozialdezernat auf die kommenden Herausforderungen aufgrund der steigenden Zahl älterer Menschen. Für die Kommunen bedeutet das, dass der Bedarf an Pflege- und Beratungsangeboten ebenfalls steigen wird und dass ent¬sprechende Planungen für die zukünftige Pflegeinfrastruktur nötig sind.
Auch wenn die Kommune, so der Bericht des Sozialdezernats, nach Einführung der Pflegeversicherung kaum Ansatzpunkte habe, regulierend in das Angebot von Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen einzugreifen, hat sie dennoch den gesetzlichen Auftrag einer Pflegestrukturplanung, um dabei über „erforderliche Maßnahmen zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur zu entscheiden“.
Der SPD-Fraktion ist nun bekannt geworden, dass Planungen für eine Pflegeeinrichtung auf dem städtischen Grundstück Altenauergasse / Birnbaumsgasse gegenüber dem städtischen Altersheim aufgegeben wurden. Dort sollten frei werdende Stiftungsgelder in den Bau von seniorengerechten Wohnungen sowie einer Tagespflege investiert werden.
Inzwischen soll es nun Gespräche und alternative Planungen des Liegenschaftsamtes geben.
Wir fragen deshalb das Liegenschaftsamt:
Welche alternativen Planungen sind für dieses Grundstück vorgesehen?
Ilona Mende-Daum
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