Mainz baut so viel wie lange nicht mehr und investiert somit in seine Zukunft. Diese nachhaltig positive Tatsache ist jedoch für einen begrenzten Zeitraum mit zum Teil erheblichen Beeinträchtigungen für Bewohnerschaft, Einzelhandel, Gastronomie und Verkehrsteilnehmer(innen) verbunden.
Eine besondere Herausforderung ist es, wenn ein Quartier wie die westliche Altstadt innerhalb kurzer Zeit mit mehreren Baustellen zu rechnen hat: Bahnhofstraße (bereits begonnen), Münsterplatz, Gleisbau Schillerstraße/Gaustraße, Große Langgasse und Umgebung. Dies kann für Gewerbetreibende existenzielle Probleme herbeiführen. Umso wichtiger ist eine gute Koordination der Baustellen mit dem Ziel, die Beeinträchtigungen so weit wie möglich zu vermeiden oder zu reduzieren sowie frühzeitig zu informieren.
Am 23. November 2016 hat der Mainzer Stadtrat den Stellenplan für 2017/2018 beschlossen. Demnach wird die Baustellenkoordination personell verstärkt (Amt 61, Abteilung Straßenbetrieb, Sachgebietsleitung Koordinierungsstelle Tiefbau). Wir begrüßen dies sehr.
Wir fragen deshalb die Verwaltung:
1. Wird die neue Stelle Baustellenkoordinator(in) voraussichtlich pünktlich zum 1. Januar 2018 be- setzt werden können oder gab es z. B. seitens der Aufsichtsbehörde ADD eine gegenteilige Ver- fügung? Sind die drei bestehenden Vollzeitstellen der Koordinierungsstelle derzeit besetzt?
2. Für welche Baustellen ist die Koordinierungsstelle zuständig? Welche Möglichkeiten hat sie, Be- einträchtigungen zu vermeiden oder zu reduzieren?
3. Teilt die Verwaltung unsere Einschätzung, dass die westliche Altstadt in den kommenden beiden Jahren besonders viele Baustellen zu erwarten hat und daher im Fokus der Koordinierungsstelle stehen wird?
4. Wie werden Betroffene (Bewohnerschaft, Einzelhandel, Gastronomie etc.) über bevorstehende Baustellen informiert? Wird es Neuerungen beim Informationsfluss durch die zusätzliche Stelle geben? Wie steht die Verwaltung z. B. zu dem Vorschlag, ein Service-Telefon für Betroffene einzurichten?
Andreas Behringer, SPD-Fraktion
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